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Ablieferungspflicht für Webseiten? - Die neue Pflichtablieferungs-Verordnung

„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode” heißt es bei Hamlet. Nichts anderes fällt einem angesichts der seit Oktober 2008 in Kraft getretenen Pflichtablieferungs-Verordnung ein. Sie ist eine Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek, das im Jahre 2006 das Licht der Welt erblickte.

Es lässt sich leider nicht anders sagen: Beide Gesetze sind in puncto Internet eine der schwachsinnigsten Regelungen, die der deutsche Gesetzgeber je verbrochen hat. Selbst so katastrophale Onlinerechts-Bereiche wie das Fernabsatzrecht, in denen die Legislative seit nunmehr 10 Jahren absolute Inkompetenz beweist, strahlt demgegenüber in hellem Licht.

Aber beginnen wir vorne: Was regelt nun genau die Pflichtablieferungs-Verordnung?

Diese Frage beantwortet der heutige Podcast.



# 04/12/2008 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

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