In der letzten Zeit sprießen sie wie Pilze aus dem Boden: Online-Live-Shopping-Urteile. Swoopo, Rabattschlacht und wie sie alle noch heißen.

Die Online-Portale sind dabei vor allem wegen des Umstandes, dass sie angeblich ihre Kunden abzocken würden, in die öffentliche Kritik geraten. In der Auseinandersetzung ging es somit primär um die moralische Ebene und nicht um die juristische Dimension.

Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Bochum (Urt. v. 08.05.2008 – Az.: 44 C 13/08) von Mitte 2008 könnte dies nun ändern. Nach Ansicht des Richters können Live-Shopping-Angebote im Internet rechtswidrig sein.

Wirklich???

Das Thema “Haftung für Links” ist praktisch im Bereich des Onlinerechts ein Dauerbrenner. Immer wieder ergehen neue Gerichtsentscheidungen zu diesem Problembereich, aus denen sich neue juristische Facetten ergeben. Bereits mehrfach war dieses Thema daher auch Gegenstand eines Law-Podcast.

Heute beschäftigen wir uns mit drei aktuellen Gerichtsentscheidungen zu den Problembereichen:

- Inline-Linking: Erlaubt oder verboten?

- Überprüfungspflichten nach dem Setzen eines Links?

- Kann eine Linksetzung eine Urheberrechtsverletzung sein?

Vor kurzem haben wir in einem Podcast (Teil 1 + Teil 2) die gesetzlichen Reformbestrebungen im Bereich des gewerblichen Adresshandels dargestellt.

Nun hat der Bundesrat Mitte Februar 2009 zu dem Gesetzesvorhaben Stellung genommen. Die Äußerung der Länderkammer hat bei den Vertretern der Direktmarketingbranche für viel Aufsehen und Verärgerung gesorgt.

Der heutige Podcast fasst die Stellungnahme des Bundesrates in seinen wesentlichen Grundzügen zusammen. Der Podcast ist aufgrund des großen Umfangs in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den zweiten Teil. Den ersten Teil gab es bereits letzte Woche.

Vor kurzem haben wir in einem Podcast (Teil 1 + Teil 2) die gesetzlichen Reformbestrebungen im Bereich des gewerblichen Adresshandels dargestellt.

Nun hat der Bundesrat Mitte Februar 2009 zu dem Gesetzesvorhaben Stellung genommen. Die Äußerung der Länderkammer hat bei den Vertretern der Direktmarketingbranche für viel Aufsehen und Verärgerung gesorgt.

Der heutige Podcast fasst die Stellungnahme des Bundesrates in seinen wesentlichen Grundzügen zusammen. Der Podcast ist aufgrund des großen Umfangs in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil. Den zweiten Teil gibt es nächste Woche.

Wer Gerichtsentscheidungen im Internet veröffentlicht und dabei „Roß und Reiter“ nennt, geht ein hohes juristisches Risiko ein. Schließlich sind bei der Veröffentlichung unter Nennung des vollen Namens auch der Datenschutz und das allgemeine Persönlichkeitsrecht der dort Genannten betroffen.

Wo die Grenzen bei der ungeschminkten Bereitstellung liegen, zeigt der heutige Podcast auf.

Aufgrund der Länge ist der Podcast in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den zweiten Teil, der erste Teil lief letzte Woche.

Wer Gerichtsentscheidungen im Internet veröffentlicht und dabei „Roß und Reiter“ nennt, geht ein hohes juristisches Risiko ein. Schließlich sind bei der Veröffentlichung unter Nennung des vollen Namens auch der Datenschutz und das allgemeine Persönlichkeitsrecht der dort Genannten betroffen.

Wo die Grenzen bei der ungeschminkten Bereitstellung liegen, zeigt der heutige Podcast auf.

Aufgrund der Länge ist der Podcast in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil. Den zweiten Teil gibt es nächste Woche.

Darf ein Auto-Tuner, der sich auf Peugeots spezialisiert hat, die Domain peugeot-tuning.de benutzen? Und darf ein Online-Auktionshaus eine Rubrik einrichten, die exakt so heißt wie der Markenname des zu veräußernden Produktes?

Diesen und anderen Fragen geht der heutige Podcast nach.

Die ungefragte Übernahme von Fotos im Internet ist ein Dauerbrenner vor deutschen Gerichten. Soweit der Fotograf oder der Rechteinhaber den „Diebstahl“ beweisen kann, bekommt er dafür Schadensersatz in Geld. Diesen Schadensersatz hat das Landgericht München jüngst verdoppelt.

Warum das rechtswidrige Kopieren mit einem doppelten Schadensersatz geahndet werden kann, zeigt der heutige Podcast auf.