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Ein Pyrrhus-Sieg: Betreiber von "dsds-news.de" gewinnt gegen RTL

Die Schlagzeile verbreitete sich wie sich ein Donnerhall durch das Internet: RTL unterliegt im Streit um die Domain “dsds-news.de” vor dem Oberlandesgericht Köln und kann von der Privatperson, welche die Domain zuerst für sich anmeldete und bisher benutzte, nicht verlangen, auf sie zu verzichten.

Der heutige Podcast beleuchtet diese Entscheidung ein wenig und stellt die kritische Frage, ob der Erfolg, der so groß medial gefeiert wurde, nicht in Wahrheit ein verkappter Pyrrhus-Sieg ist, also ein teuer erkaufter Erfolg.



# 11/11/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Und es geht doch: Vergünstigungen und Rabatte im Bereich der Heilmittel - Teil 2

In Deutschland ist es grundsätzlich erlaubt, Verbraucher durch Rabatte, Bonussysteme oder Ähnliches zum Kauf von Produkten zu überzeugen. Jeder kennt Werbeaussagen wie: “drei Teile zum Preis von zwei” oder “einen Monat umsonst im Internet surfen”.

Im Bereich der Heilmittelwerbung sind solche Maßnahmen äußerst problematisch. Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nämlich beinahe jede Form von Vergünstigungen, wie zum Beispiel Rabatte.

Hierüber ärgern sich viele Anbieter von Heilmitteln. Vor allem Apotheken haben in der Vergangenheit versucht, mit Vergünstigungen zu werben. So hat zum Beispiel eine Apotheke Rabatte auf Medikamente gegen Haarausfall gewährt. Hierfür wurde sie prompt verurteilt.

Dem werbewilligen Apotheker, nennen wir ihn einmal Hans Müller, kann aber geholfen werden.

Der heutige Podcast zeigt nämlich auf, dass es für Anbieter von Heilmitteln durchaus Möglichkeiten gibt, Kunden Vergünstigungen anzubieten. Aufgrund des großen Umfangs des Themas, besteht der Podcast aus zwei Teilen. Diese Woche hören Sie den zweiten Teil. Die erste Folge gab es bereits letzte Woche.



# 04/11/2010 | Kommentare (0) | Heilmittelwerberecht | Gewerbl. Rechtsschutz

Und es geht doch: Vergünstigungen und Rabatte im Bereich der Heilmittel - Teil 1

In Deutschland ist es grundsätzlich erlaubt, Verbraucher durch Rabatte, Bonussysteme oder Ähnliches zum Kauf von Produkten zu überzeugen. Jeder kennt Werbeaussagen wie: “drei Teile zum Preis von zwei” oder “einen Monat umsonst im Internet surfen”.

Im Bereich der Heilmittelwerbung sind solche Maßnahmen äußerst problematisch. Das Heilmittelwerbegesetz verbietet nämlich beinahe jede Form von Vergünstigungen, wie zum Beispiel Rabatte.

Hierüber ärgern sich viele Anbieter von Heilmitteln. Vor allem Apotheken haben in der Vergangenheit versucht, mit Vergünstigungen zu werben. So hat zum Beispiel eine Apotheke Rabatte auf Medikamente gegen Haarausfall gewährt. Hierfür wurde sie prompt verurteilt.

Dem werbewilligen Apotheker, nennen wir ihn einmal Hans Müller, kann aber geholfen werden.

Der heutige Podcast zeigt nämlich auf, dass es für Anbieter von Heilmitteln durchaus Möglichkeiten gibt, Kunden Vergünstigungen anzubieten. Aufgrund des großen Umfangs des Themas, besteht der Podcast aus zwei Teilen. Diese Woche hören Sie den ersten Teil.



# 28/10/2010 | Kommentare (0) | Heilmittelwerberecht | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Schranken des Urheberrechts - Teil 2: Die Privatkopie

Mittlerweile dürfte jedem bewusst sein, dass es äußerst problematisch werden kann, wenn man fremde Texte oder Werke – egal welcher Größe und welchen Umfangs – einfach verwendet, ohne den Urheber oder Rechteinhaber zuvor um Erlaubnis zu bitten. Häufig schwingt berechtigterweise die Angst vor einer Abmahnung mit.

Dass dem nicht immer so sein muss und es durchaus Möglichkeiten gibt, Teile oder sogar ganze Werke zu übernehmen, zeigt dieser Podcast. Er ist aufgrund der Größe in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den zweiten Teil. Letzte Woche gab es bereits den ersten Teil.



# 21/10/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Schranken des Urheberrechts - Teil 1: Das Zitatrecht

Mittlerweile dürfte jedem bewusst sein, dass es äußerst problematisch werden kann, wenn man fremde Texte oder Werke – egal welcher Größe und welchen Umfangs – einfach verwendet, ohne den Urheber oder Rechteinhaber zuvor um Erlaubnis zu bitten. Häufig schwingt berechtigterweise die Angst vor einer Abmahnung mit.

Dass dem nicht immer so sein muss und es durchaus Möglichkeiten gibt, Teile oder sogar ganze Werke zu übernehmen, zeigt dieser Podcast. Er ist aufgrund der Größe in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil. Nächste Woche folgt der zweite.



# 14/10/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Sind 50 Cent-Gewinnspiele nach dem Glücksspiel-Staatsvertrag nun doch etwa verboten? - Teil 1

Die Frage, ob 50 Cent-Gewinnspiele rechtlich erlaubt sind oder nicht, beschäftigt die Rechtsprechung seit bereits mehr als zehn Jahren. Auch von uns gibt es dazu bereits mehrere Podcasts.

Nun gibt es mehrere aktuelle Gerichtsentscheidungen aus dem Frühjahr 2010, die eine erneute Besprechung des Themas notwendig erscheinen lassen. Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil hören Sie heute. Den zweiten Teil gibt es in der nächsten Woche.



# 30/09/2010 | Kommentare (1) | Glücks- / GewinnspielR | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Endlich Rechtssicherheit? Entscheidung des EuGH: Keywords bei Google AdWords

Die lang erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Google AdWords ist da.

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit diesem Urteil und geht der Frage nach, ob nun für alle Beteiligten Rechtssicherheit besteht.



# 23/09/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Keine GEMA-Wahrnehmung für die Verwendung von Musikwerken zu Werbezwecken

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu den Wahrnehmungsrechten der GEMA hat viele Personen aus der Kreativ- und Musikbranche aufhorchen lassen. In dem Verfahren, das der Bundesgerichtshof Mitte 2009 zu entscheiden hatte, ging es um die Frage, ob die GEMA berechtigt ist, auch dann die Rechte der Urheber wahrzunehmen, wenn es um Musikrechte zu eigenen Werbezwecken geht.

Mit diesem Thema beschäftigt sich der heutige Podcast.



# 16/09/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz