Das heutige Thema des Podcast erstaunt sicherlich die meisten Zuhörer. Viele werden denken, dass Juristen kein auch noch so theoretisches Thema exotisch genug ist, um nicht darüber zu sprechen.

Doch unsere heutige Folge hat einen realen Hintergrund.

Ende 2007 hat nämlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich – kurz KEK genannt – in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass audio-visuelle Internet-Inhalte (z.B. Podcasts oder Vodcasts), die von 500 Usern gleichzeitig betrachtet werden können, als Rundfunk einzustufen und somit zulassungspflichtig seien.

Der Podcast geht der Frage nach, was juristisch an dieser Einschätzung dran ist.

Zum 1. Januar 2008 war es soweit. Der Glücksspiel-Staatsvertrag trat in Kraft und löste die bisherige Regelung, den Lotterie-Staatsvertrag, ab. Der Gesetzgeber musste hier handeln, weil das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2006 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig erklärt hatte.

Der Podcast skizziert die wichtigsten Neuerungen im Überblick. Diese Folge enthält alle 3 Teile in 1:

- Hintergrund und wichtige Änderungen

- Änderungen für den Bereich der Telefon-Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten

- Reichweite der neuen Werbeverbote offline und online

Zum 1. Januar 2008 war es soweit. Der Glücksspiel-Staatsvertrag trat in Kraft und löste die bisherige Regelung, den Lotterie-Staatsvertrag, ab. Der Gesetzgeber musste hier handeln, weil das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2006 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig erklärt hatte.

Der Podcast skizziert die wichtigsten Neuerungen im Überblick. Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in drei Teile geteilt.

Heute hören Sie den dritten und letzten Teil. Der erste Teil ist vor 14 Tagen erschienen, der zweite Teil letzten Donnerstag.

Der heutige Podcast beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, wieweit die neuen Werbeverbote offline und online reichen.

Zum 1. Januar 2008 war es soweit. Der Glücksspiel-Staatsvertrag trat in Kraft und löste die bisherige Regelung, den Lotterie-Staatsvertrag, ab. Der Gesetzgeber musste hier handeln, weil das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2006 die bisherigen Regelungen für verfassungswidrig erklärt hatte.

Der Podcast skizziert die wichtigsten Neuerungen im Überblick. Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in drei Teile geteilt.

Heute hören Sie den ersten Teil. Der zweite und dritte Teil erscheint jeweils in der nächsten und übernächsten Woche.

Von der breiten Öffentlichkeit relativ unbemerkt hat der Europäische Gerichtshof Mitte Oktober 2007 das Urteil „Quiz-Express“ gefällt.

Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in zwei Teile geteilt. Der erste Teil ist bereits letzte Woche erschienen, heute folgt der zweite Teil.

Der heutige Podcast geht nun der Frage nach, welche praktischen Konsequenzen sich aus der Entscheidung für Fernseh-Gewinnspiele mit Mehrwertdiensten ergeben.

Es geschieht täglich tausendfach: Ein Kunde bestellt bei dem Webhoster seiner Wahl eine Domain mit Speicherplatz und eventuell zusätzlichen Features wie Datenbanken und PHP- Nutzung. Kunden mit umfangreicheren Ansprüchen bestellen zudem häufig ganze Server.

Gerichtlich noch relativ ungeklärt ist die Frage, wann und unter welchem Umständen in diesen Fällen das Fernabsatzrecht greift und der Kunde somit ein Widerrufsrecht hat.

Diesen Fragen geht der heutige Podcast nach.

In der vergangenen Woche – in Teil 1 – haben wir uns mit der Frage beschäftigt, ob Impressumsangaben auf einer Homepage auch in Form einer Grafik ausreichend sind. Und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die überzeugenderen Argumente für die Rechtmäßigkeit sprechen, andererseits vermutlich aber die Rechtsprechung hier dennoch eine Rechtswidrigkeit annehmen wird.

Der heutige Podcast greift nun die Frage auf, inwieweit diese Grundsätze auf Flash-Seiten übertragbar sind. Und was für die anderen gesetzlichen Pflichtangaben neben dem Impressum gilt.

Jeder, der eine eigene Webseite oder einen Online-Shop hat, kennt sie zur Genüge: Die rechtlichen Pflichtangaben im Internet. Da hätten wir zum einen natürlich die Impressumsangabe. Zum anderen – bei kommerziellen Anbietern – die Einhaltung der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrungen, die Beachtung der Vorgaben der Preisangabenverordnung, die Hinweisbelehrungen nach der Batterieverordnung, und, und, und…

Kurz zusammengefasst: Die typisch deutschen Pflichtangaben.

Die Frage, die sich viele Webseiten-Betreiber nun stellen, ist: Reicht es auch. diese Pflichtangaben in Form einer Grafik oder im Flash-Format darzustellen? Oder verlangt das Gesetz ausdrücklich die Wiedergabe als Text?

Dieser Frage geht der heutige Podcast nach.

Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in zwei Teile geteilt. Heute hören Sie den ersten Teil. Der zweite Teil erscheint nächste Woche.