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Gibt es einen Regelstreitwert bei Markenverletzungen?

So mancher Zuhörer unseres Podcast wird leider schon die Erfahrung mit einer markenrechtlichen Abmahnung gemacht haben.

Unter anderem geht es dabei auch immer um die Frage, ob und in welcher Höhe die anwaltlichen Abmahnkosten zu erstatten sind. Eine nicht unwesentliche Rolle spielt dabei der zugrundegelegte Streitwert. Denn je höher der Streitwert, desto höher auch die anwaltlichen Abmahnkosten.

Ein Teil der Rechtsprechung geht bei Markenverletzungen (z.B. Domainstreitigkeiten, AdWords-Verletzungen) von einem Regelstreitwert von 50.000,- € aus. Gibt es wirklich einen solchen Regelstreitwert oder eben gerade nicht?



# 20/11/2008 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

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