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Interview mit RA Dr. Bahr zum neuen Glücksspiel-Urteil des EuGH

RA Dr. hat “105`5 Spreeradio” ein Interview zum neuen Glücksspiel-Urteil des EuGH gegeben, wonach das deutsche Glücksspiel-Monopol gegen europäisches Recht verstößt gegeben.

Was bedeutet die Entscheidung nun in der Praxis? Ist ab sofort alles erlaubt?



# 09/09/2010 | Kommentare (0) | Glücks- / GewinnspielR | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich - Teil 2

Im April 2010 hat der Bundesgerichtshof eine wegweisende Entscheidung zur Google-Bildersuche getroffen. Der Ausgang des Verfahrens hat viele, nicht nur Juristen, überrascht. Noch überraschender war die rechtliche Begründung, mit der die höchsten deutschen Zivilrichter die Thumbnail-Funktion des Suchmaschinen-Riesen für juristisch einwandfrei eingestuft haben. Dem Urteil kommt – weit über seine eigentlichen Grenzen hinaus – für den gesamten Internet-Bereich grundlegende Geltung zu. Der Podcast beleuchtet daher auch die Bedeutung und Reichweite der Entscheidung speziell für den SEO-Bereich.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil gab es letzte Woche, heute hören Sie den zweiten Teil.



# 02/09/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich - Teil 1

Im April 2010 hat der Bundesgerichtshof eine wegweisende Entscheidung zur Google-Bildersuche getroffen. Der Ausgang des Verfahrens hat viele, nicht nur Juristen, überrascht. Noch überraschender war die rechtliche Begründung, mit der die höchsten deutschen Zivilrichter die Thumbnail-Funktion des Suchmaschinen-Riesen für juristisch einwandfrei eingestuft haben. Dem Urteil kommt – weit über seine eigentlichen Grenzen hinaus – für den gesamten Internet-Bereich grundlegende Geltung zu. Der Podcast beleuchtet daher auch die Bedeutung und Reichweite der Entscheidung speziell für den SEO-Bereich.

Aufgrund des großen Umfangs dieses Themas besteht der Podcast aus zwei Teilen. Den ersten Teil hören Sie heute. Den zweiten Teil gibt es in der nächsten Woche.



# 25/08/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Affiliate ist Beauftragter des Merchants, aber nicht Erfüllungsgehilfe

Das Oberlandesgerichtsgericht Köln (Urt. v. 12.02.2010 – Az.: 6 U 169/09) hat entschieden, dass ein Affiliate zwar Beauftragter des Merchants ist, aber kein Erfüllungsgehilfe.

Der heutige Podcast erklärt dieses nicht einfach zu verstehende Urteil und geht der Frage nach, welche Bedeutung es für den Affiliate- und Merchant-Bereich hat.



# 19/08/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Zeitpunkt der Informationspflichten bei Gewinnspielen

Gerade angesichts neuer Medien wie Fernsehen, Internet oder dem mobilen Telekommunikationsbereich stellt sich für den Veranstalter eines Gewinnspiels regelmäßig die Frage, wann genau er die Teilnehmer über die näheren Bedingungen seines Spiels informieren muss.

So bietet eine SMS nur 140 Zeichen. Auch der Platz auf dem TV-Bildschirm ist begrenzt. Und auch eine Webseite bietet nicht wirklich ausreichend Platz.

Wann und wie muss ein Gewinnspiel-Veranstalter über die Teilnahmebedingungen informieren? Reicht es aus, wenn die Information irgendwann im Laufe der Anmeldung geschieht? Oder muss die Belehrung bereits bei der ersten Werbung erfolgen?

Dieser Frage geht der heutige Podcast nach.



# 12/08/2010 | Kommentare (0) | Glücks- / GewinnspielR | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Hinweis "Solange der Vorrat reicht" wettbewerbsrechtlich ausreichend

Immer wieder ist bei aktuellen Verkaufsangeboten in Zeitungen und Zeitschriften der Hinweis des Anbieters “Solange der Vorrat reicht” zu sehen. Häufig wird dem Verbraucher mit einer tollen, kostenlosen Zugabe der Kauf eines bestimmten Produktes angepriesen.

Ist ein solches Handeln zulässig?

Mit dieser Frage beschäftigt sich der heutige Podcast.



# 05/08/2010 | Kommentare (0) | Gewerbl. Rechtsschutz | Recht d. Neuen Medien

Veröffentlichung von Telefonsex- und Kontaktanzeigen offline und online - Teil 1

Der heutige Podcast beschäftigt sich mit einem etwas brisanteren Thema: Es geht um die Zulässigkeit von Telefonsexanzeigen. Denn die Veröffentlichung der teilweise sehr pikanten Inserate kann für einen Verlag oder Webseitenbetreiber durchaus problematisch werden.

Was mit einer Verbreitung der Kontakt – und Telefonsexanzeigen zusammenhängt und welche der Anzeigen ohne weiteres zulässig sind, wird in diesem Podcast erklärt.

Aufgrund des großen Umfangs ist der Podcast in zwei Teile geteilt, heute hören Sie den ersten. Den zweiten Teil hören Sie nächste Woche.



# 22/07/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz

Haftung für fremde Online-Inhalte: Die Grundlagen-Entscheidung "chefkoch.de" des Bundesgerichtshofs

Seit langem ist im Online-Bereich ein kontrovers diskutiertes Thema, wann ein Portal-Betreiber für fremde Inhalte haftet: Ist Rapidshare für die illegalen Video- und Musikdownloads verantwortlich, die Dritte hochladen? Ist die Auktionsplattform haftbar dafür, dass auf ihr gefälschte Markenartikel, wie z.B. Rolex-Uhren, angeboten werden? Kann der Betreiber eines Forums auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn einzelne User sich daneben benehmen?

Ende 2009 hat der Bundesgerichtshof mit der “chefkoch.de”-Entscheidung (Urt. v. 12.11.2009 – Az.: I ZR 166/07) ein weiteres Grundlagen-Urteil zu diesem Problemkomplex gefällt.



# 15/07/2010 | Kommentare (0) | Recht d. Neuen Medien | Gewerbl. Rechtsschutz